Vereinssatzung

§ 1 Name und Zweck

 

Der Verein führt den Namen „LemonAid & ChariTea e.V.“ mit Sitz in Hamburg. Der Verein ist beim Amtsgericht Hamburg in das Vereinsregister eingetragen. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.

 

Zweck des Vereins  ist die Beschaffung von Mitteln für die Unterstützung bedürftiger Personen, die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege, der Kunst und Kultur, der Entwicklungszusammenarbeit und der Völkerverständigung, sowie die Förderung der Entwicklungszusammenarbeit.

 

Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch die Weiterleitung von Mitteln an andere gemeinnützige Körperschaften oder Körperschaften des öffentlichen Rechts, die diese Mittel für steuerbegünstigte Zwecke verwenden. Insbesondere:

 

– Die finanzielle Förderung  von bestehenden sozialen, medizinischen, kulturellen, landwirtschaftlichen und völkerverständigenden Projekten in Ländern wie etwa Sri Lanka, Südafrika, Indien oder Brasilien.

– Die finanzielle Förderung von eigens geplanten und durchgeführten sozialen, medizinischen, kulturellen, landwirtschaftlichen und völkerverständigenden Projekten in Ländern wie etwa Sri Lanka, Südafrika, Indien oder Brasilien.

– Die Planung und Durchführung von Informations- und Spendenveranstaltungen im Hinblick auf Förderung von fremden und eigenen sozialen, medizinischen, kulturellen, landwirtschaftlichen und völkerverständigenden Projekten in Ländern wie insbesondere Sri Lanka, Südafrika, Indien oder Brasilien.

 

Die Weiterleitung der Mittel an eine ausländische Körperschaft und/oder Hilfsperson erfolgt nur, sofern sich der Empfänger verpflichtet, jährlich spätestens vier Monate nach Abschluss eines jeden Geschäftsjahres einen detaillierten Rechenschaftsbericht über die Verwendung der vom Verein erhaltenen Mittel vorzulegen.

 

Ergibt sich aus diesen Rechenschaftsbericht nicht, dass mit diesen Mitteln ausschließlich die satzungsgemäßen Zwecke des Vereins verfolgt werden oder kommt der Empfänger der Mittel der Pflicht zur Vorlage des Rechenschaftsberichtes nicht nach, wird die Weiterleitung der Vereinsmittel unverzüglich eingestellt.

 

§ 2 Selbstlosigkeit

 

Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

 

§ 3 Mittel

 

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwandt werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.

 

§ 4 Unverhältnismäßigkeit von Vergütungen

 

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§ 5 Mitgliedschaft

 

Mitglieder des Vereins können natürliche und juristische Personen sein. Der Antrag auf Aufnahme in den Verein ist schriftlich zu stellen. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Tod oder Verlust der Rechtsfähigkeit Ausschluss. Der Austritt ist schriftlich mit der Frist von drei Monaten zum Ende eines Geschäftsjahres zu erklären.

 

Ausschlussgründe sind:

– die nachhaltige Verletzung der Pflichten eines Vereinsmitgliedes

– die erhebliche Gefährdung des Ansehens des Vereins oder der Erfüllung seines Zweckes.

 

Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Gegen seine Entscheidung kann innerhalb eines Monats die Mitgliederversammlung angerufen werden. Geschieht dies, so ruhen die Mitgliedsrechte des Ausgeschlossenen bis zur endgültigen Entscheidung der Mitgliederversammlung.

 

Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

 

§ 6 Beiträge

 

Der Verein kann von allen Mitgliedern Förderbeiträge erheben. Ob und in welcher Höhe die Beiträge erhoben werden, wird jeweils von der Mitgliederversammlung beschlossen.

 

§ 7 Mitgliederversammlung

 

Der Mitgliederversammlung obliegt insbesondere

– die Wahl des Schatzmeisters

– die Wahl des Ehrenausschusses

– die Beschlussfassung über Satzungsänderungen

– die Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins

– die Feststellung des Jahresabschlusses.

 

Die ordentliche Mitgliederversammlung tritt jährlich im ersten Halbjahr zusammen. Die Einladung obliegt dem Vorstand. Sie muss spätestens zwei Wochen vor der Mitgliederversammlung und unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich oder elektronisch ergehen.

 

Auf Antrag von einem Drittel der Mitglieder des Vereins oder von drei Vorstandsmitgliedern ist binnen Monatsfrist eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Im Übrigen gilt Abs. (2) entsprechend.

 

Die Mitgliederversammlung leitet der Vorstand. Er hat das Hausrecht. Es ist eine Niederschrift aufzunehmen, welche die Beschlüsse der Mitgliederversammlung im Wortlaut wiedergeben muss. Die Sitzungsniederschriften sind vom jeweiligen Schriftführer und dem 1. oder 2. Vorsitzenden zu unterzeichnen.

 

Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung bedürfen der Mehrheit der Stimmen der Anwesenden. Satzungsändernde Beschlüsse bedürfen der Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der Anwesenden. Der Beschluss über die Auslösung des Vereins bedarf der Stimmen der Mehrheit von drei Vierteln der Anwesenden, mindestens der Mehrheit der Mitglieder.

 

Die Mitgliederversammlung kann einen Ehrenausschuss von 2 Personen wählen. Ihre Aufgabe ist es, in Konfliktsituationen zu beraten, zu moderieren und zu vermitteln.

 

§ 8 Vorstand

 

Der Vorstand des Vereins besteht aus bis zu drei Mitgliedern. Davon ist Jakob Berndt der 1. Vorsitzende und Felix Langguth der 2. Vorsitzende, der gleichzeitig Schatzmeister ist.

 

Die Vorstände Jakob Berndt als 1. Vorsitzende und Felix Langguth als 2. Vorsitzende und Schatzmeister werden auf Lebenszeit berufen und können durch die Mitgliederversammlung nur aus wichtigem Grund abberufen werden. Scheidet ein Vorstandsmitglied aus, so ergänzt der Vorstand sich für die restliche Wahlzeit kommissarisch aus der Mitgliedschaft des Vereins.

 

Der Vorstand beschließt mit einfacher Mehrheit. Über jede Sitzung ist eine Niederschrift anzufertigen.

 

Der Vorstand leitet den Verein nach den Beschlüssen der Mitgliederversammlung und führt die Geschäfte des Vereins. Insbesondere verwaltet er das Vermögen des Vereins und entscheidet über seine Verwendung bei Beachtung der Paragraphen 52, 55, 56, 57 und 58 der AO. Er hat der Mitgliederversammlung über seine Tätigkeit ins Einzelne gehend Rechenschaft abzulegen.

 

Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB sind die Mitglieder gemäß Abs. 1. Der Vorsitzende und sein Stellvertreter sind einzelvertretungsberechtigt. Für den Schatzmeister und mögliche Beisitzer im Vorstand gilt Gesamtvertretungsberechtigung. Gesamtvertretungsberechtigung bedeutet hier, dass der Schatzmeister und mögliche Beisitzer des Vorstands nur mit dem ersten und (kumulativ) zweiten Vorstizenden gemeinschaftlich vertreten können. Für die übrigen Mitglieder des Vorstandes gilt Gesamtvertretungsberechtigung.  Im Innenverhältnis wird bestimmt, dass der Stellvertreter den Verein zu vertreten hat, wenn der Vorsitzende verhindert ist. Der Beisitzende übernimmt dann die Funktionen des 2. Vorsitzenden.

 

§ 9 Kassenprüfung

 

Die Mitgliederversammlung wählt auf Dauer von 2 Jahren zwei Kassenprüfer. Die Kassenprüfer überwachen die Kassenführung des Vorstandes. Sie prüfen die Jahresabschlüsse. In der Mitgliederversammlung berichten die Kassenprüfer über das Ergebnis ihrer Tätigkeit. Die Kassenprüfer dürfen, um Schaden von dem Verein abzuwenden, vom Vorsitzenden die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung nach § 5 Abs. 3 der Satzung verlangen. Kommt der Vorstand diesem Verlangen innerhalb einer Monatsfrist von nicht nach, so haben die Kassenprüfer die außerordentliche Mitgliederversammlung selbst einzuberufen.

 

§ 10 Auflösung des Vereins

 

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke,  fällt das Vereinsvermögen an „Ärzte ohne Grenzen“, Sektion Deutschland, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke zu verwenden hat.

 

§ 11

 

Diese Satzung tritt in Kraft, wenn der Verein in das Vereinsregister beim Amtsgericht Hamburg eingetragen ist.